Auslandspolitik pflegt Staatsbeziehungen

Auslandspolitik wird im nachrichtlichen Sprachgebrauch gerne auch Außenpolitik genannt. Beide Termini bezeichnen das Verhältnis der Bundesrepublik Deutschland zu anderen Staaten und deren Regierungen. Mittel und Wege der Auslandspolitik sind vielfältig und dokumentieren sich nach Innen und Außen im Botschafteraustausch mit vertraglich verbundenen Partnerstaaten. Verträge und Bündnisse regeln das zwischenstaatliche Miteinander.

In unserem föderalen Staatswesen sind die Bundesländer zur Bundesrepublik zusammengefügt. Dabei treten die Länder einen Teil ihrer Souveränität an die Organe des Bundes ab. Die übergeordneten Funktionen nimmt der vom Volk gewählte Bundestag im Sinne des Bundesgesetzgebers wahr. Die Bundesregierung unter Leitung des Bundeskanzlers/der Bundeskanzlerin gliedert sich in Schlüsselressort. So vertritt das Außenministerium unter Leitung des Außenministers unser Staatswesen nach außen und gestaltet aktiv die Auslandspolitik.

Die Auslandspolitik im Nachkriegsdeutschland war in hohem Maße geprägt durch das im Grundgesetz – unserer “vorläufigen Verfassung” – geforderte Gebot der Wiederherstellung der staatlichen Einheit. Unter diesem Aspekt strebte die Bundesregierung nicht zuletzt die Beitritte zu EWG und dem Militärbündnis NATO an. Multilaterale Aspekte verstärkten ab 1990 den internationalen Einfluss der deutschen Außenpolitik durch Engagements in den Vereinten Nationen, der Europäischen Union, der G20-Organisation sowie der Organisation für Wirtschaftliche Zusammenarbeit “OSZE”.

Die Ziel- und Interessenlage der Auslandspolitik ist getragen von historischen, kulturellen, geografischen und politischen Einflussgrößen. Der kreative Gestaltungsspielraum der deutschen Auslandspolitik ergibt sich vor dem Hintergrund der vom Grundgesetz vorgegebenen Werte. Dieses Wertesystem beinhaltet die Wahrung des Friedens, das Sorge tragen um friedliches Zusammenleben der Völker. Seit dem Ende des “Ost-West-Konflikts” mit dem “Fall der Mauer” präsentiert sich das “Wiedervereinte Deutschland” mit neu definiertem Selbstverständnis.

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